Finanzaufsichtsstruktur: Koalition zwischen Union und Grünen?

14. Juni 2010 | Von | Kategorie: Regulierung

Wie „Die Welt“ berichtet, könnte es im Ringen um Neuordnung der Finanzaufsichtsstruktur in Deutschland zu einer Annäherung zwischen CDU/CSU und den Grünen kommen. Hintergrund sind entsprechende Aussagen des finanzpolitischen Sprechers der Grünen, Gerhard Schick, gegenüber der Zeitung. „Wir sind durchaus gesprächsbereit, denn wir sehen Veränderungsbedarf bei der Finanzaufsicht”, so Schick. Das Ganze dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werden. Erst vor kurzem hatte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Leo Dautzenberg, in der „Welt“ durchblicken lassen: „Jeder, der für die Zusammenlegung der Finanzaufsicht unter dem Dach der Bundesbank ist, ist uns willkommen.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesbank-Chef Axel Weber hatten den Umbau zuvor nur noch als „mittelfristiges Projekt“ bezeichnet und diesen somit vorerst „ad acta“ gelegt (vgl. RMRG vom 8.6.).

 


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