Basel III in Europa: Eine zeitliche Verschiebung, die kein Aufschub sein soll

10. Januar 2013 | Von | Kategorie: Top News

Basel III, CRD IVDie zähen Verhandlungen über die Umsetzung der Basel III-Eigenkapitalregeln in Europa (CRD IV) könnten zum Ende diesen Monats final abgeschlossen werden.
Diese Einschätzung formuliert der Basel III-Berichterstatter des Europaparlaments, Othmar Karas, im Interview mit der „Börsen-Zeitung“. Der Österreicher hat der irischen EU-Ratspräsidentschaft drei entsprechende Termine angeboten – „am 10. und 15. Januar und eventuell noch Ende des Monats“. „Ich habe sie gebeten, ihre Arbeiten darauf einzustellen, im Januar die Verhandlungen abzuschließen“, so Karas. Vorher seien noch Feinabstimmungen zur Verzahnung der EU-Kapitalrichtlinie mit dem geplanten Bankeninsolvenzrecht, dem Bankenabwicklungsfonds und der neuen Bankenaufsicht nötig. „Außerdem werden wir die Frage der Liquidität diskutieren, nachdem der Baseler Ausschuss dazu am Wochenende Entscheidungen getroffen hat. Unstrittig ist, dass es strenge Regeln für die kurzfristige Liquidität geben soll. Es geht jetzt um die Frage: Welchen Prozentsatz muss eine Bank 2015 bereits erfüllen?“, merkt Karas mit Blick auf die Folgen der jüngsten Regellockerung des Baseler Gremiums an (vgl. RMRG vom 7.1.). Während sich Basel hier 60 Prozent festgelegt habe, plane das Europaparlament mit 100 Prozent.

Sollte die im Januar zu findende Einigung dann von allen Beteiligten final akzeptiert werden, könne das Parlament laut Karas im März über die Regularien final abstimmen. Technisch könne die CRD IV-Richtlinie dann zum Jahresstart 2014 in Kraft treten. Das Reißen der ursprünglich gesetzten Deadline, dem 1. Januar 2013, bezeichnet der Basel III-Berichterstatter im Gespräch mit der „Börsen-Zeitung“ als wenig problematisch – sie bedeute keine Verschiebung. „Denn es ist ja ohnehin ein Stufenplan vorgesehen – und im Jahr 2014 wird dann in Kraft treten, was sowieso für 2014 vorgesehen war. Die Übergangszeit, bis das gesamte Regelwerk von Basel in Kraft ist, wird dann eben nicht mehr zehn Jahre betragen, sondern neun.“ Diese positiv gefärbte Einschätzung angesichts des Trauerspiels um die Basel III-Umsetzung in Europa verwundert jedoch – hatte Karas doch im vergangenen Jahr bis zuletzt an einer pünktlichen Einführung festgehalten und Vermutungen über eine zeitliche Verschiebung stets widersprochen (vgl. u.a. RMRG vom 11.10.12).

 


Tags: , , , , , ,

Ein Kommentar
Hinterlasse einen Kommentar »

  1. [...] die neuen Baseler Vorgaben zur Liquidität bei den finalen Verhandlungen diskutiert werden (vgl. RMRG vom 10.1.). Hier könnten die niederländischen Akteure in den europäischen Gremien Nachbesserungen [...]